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AGB's
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Präambel
Die nachstehenden Bedingungen sind die Grundlage sämtlicher Angebote und Vertragsabschlüsse für Yopia-Produkte. Ein Vertrag kommt zwischen dem Kunden und der becom Systemhaus GmbH & Co. KG (im folgenden "becom" genannt) zustande.
1. Nutzungslizenz
Eine Nutzungslizenz für Yopia-Produkte wird immer an ein Gerät
(PDA, Handy, Festeinbau etc.) gebunden. Der Betrieb einer Lizenz auf mehreren
Geräten ist untersagt. Sie benötigen für jedes Gerät eine
Lizenz. Jedoch ist eine zweimalige Option zum Wechsel der Lizenz auf ein
anderes Gerät mit identischer Navigationssoftware in der Lizenz enthalten.
Diese Option berechtigt nicht zum Betrieb einer Lizenz auf zwei oder mehr Geräten
und gilt nur innerhalb der gekauften Version.
2. Zahlungsverzug
Ein Zahlungsverzug tritt automatisch in folgenden Fällen ohne Mahnung
ein: Eine Kreditkartenbelastung wird trotz Genehmigung durch die Kreditkartenakzeptanzstelle
nicht ausgeführt. Im Falle des Zahlungsverzuges ist becom berechtigt,
vom ersten Tag des Verzuges an Verzugszinsen in Höhe von fünf
Prozentpunkten über dem Leitzins
zu berechnen. Für Aufwendungen durch Zahlungsverzug erhebt becom eine
zusätzliche Gebühr in Höhe von 10 Euro. Davon unbelastet bleibt
der Anspruch auf Zahlung der Rechnungssumme.
3. Weitergabe, Weiterverkauf
Erworbene Lizenzen dürfen nicht weiter gegeben werden durch Verkauf. Ausnahme: Sie verkaufen das Gerät
auf welchem die Lizenz installiert ist gemeinsam mit der Lizenz.
4. Rückgaberecht
Es wird Ihnen formaljuristisch ein Widerrufsrecht gemäß §355 BGB eingeräumt
mit folgenden Bedingungen:
a) Download-Versionen: da es sich bei Yopia-Produkten um Software inkl. Lizenzschlüssel handelt, ist die Rückgabe der Lizenzschlüssel und/oder der Software ausgeschlossen. Die Erstattung des Kaufpreises ist nicht möglich (§312d
Absatz 4 Satz 1 BGB).
b) CD-Versionen: Sie erhalten ein 14-tägiges Rückgaberecht, sofern Sie innerhalb dieser Zeit die ungeöffnete Originalverpackung zurücksenden. Geöffnete Verpackungen sind von der Rücknahme
ausgeschlossen.
5. Gewährleistung und Haftung
Es gilt die Gewährleistung nach den Gesetzen der Bundesrepublik Deutschland. Der Kunde erkennt an, dass in jeder Software Fehler enthalten sein können. Bei der Produktion der Produkte werden höchste Qualitätsstandards angesetzt, dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass die Software nicht fehlerfrei ist. Haftungsansprüche durch unsachgemäße Behandlung werden generell ausgeschlossen. Haftungsansprüche durch evtl. fehlerhafte Software werden in der Höhe auf maximal den doppelten Kaufpreis begrenzt. Zwingende gesetzliche Haftungsbestimmungen bleiben unberührt.
6. Preise
Verbindlich ist immer der Preis, der während des Bestellvorgangs im Internet angezeigt wird. Preise in anderen Währungen als Euro werden durch Umrechnungsfaktoren gebildet, die regelmäßig
aktualisiert werden.
7. Eigentumsvorbehalt
becom behält sich bis zur vollständigen Bezahlung der Forderungen das Eigentum an der Ware vor. 8. Salvatorische Klausel Dieser Vertrag unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtwirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommt; das gleiche gilt im Fall einer Lücke.
Gerichtsstand ist Wetzlar (Deutschland).
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